In seiner 20. Sitzung am 17.03.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:

Bereits im letzten Jahr wurde eine Änderung der Friedhofsatzung beschlossen, wonach eine Wiederbelegung der Abteilung B bis 2036 wieder grundsätzlich gestattet werden soll und die VG-Verwaltung mit der Vorbereitung einer Änderungssatzung beauftragt. Nach Vorlage des Entwurfs der Änderungssatzung wurde diese einstimmig beschlossen. Die Änderungssatzung wird gesondert bekannt gemacht.

Über die Beschaffung einer mobilen Toilette wurde weiter beraten und Alternativen erörtert. Anschließend wurde der Beschluß gefasst, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Für den geplanten Radweg Kettenheim-Esselborn wurde bereits 2014 beschlossen, sich an den Kosten zu beteiligen. Im Rahmen der Planung müssen für diese Maßnahme auch die notwendigen Ausgleichsflächen ausgewiesen werden. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn hat daher beschlossen, im Rahmen der für den zweiten Teilabschnitt des nächsten Baugebietes herzustellenden Ausgleichsflächen auf dem hierfür in Kettenheim angekauften Flurstück für den Radweg Kettenheim- Esselborn bis zu 1.600m² Ausgleichsflächen aus dem Ökokonto bereitzustellen. Die Bereitstellung ist mit der bereits zugesagten Kostenbeteiligung zu verrechnen.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister