In seiner 38. Sitzung am 14.12.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgendende Beschlüsse gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden: Zur Einwohnerfragestunde lagen keine Anfragen vor.
Unter TOP 2 wurde der Haushalt für das Jahr 2018 beraten und die Haushaltssatzung der OG Esselborn für das Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung wird diese gesondert bekannt gegeben.
Der in der Sitzung am 25.10.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurden festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, dem Bürgermeister der VG Alzey-Land sowie dessen Beigeordneten die Entlastung erteilt. Hierüber erfolgt noch eine gesonderte Bekanntmachung nach §114 Abs. 2 GemO. Unter TOP 4 wurden zwei Sachspenden – ein klappbarer Trolley sowie der Weihnachtsbaum an der Bushaltestelle – vom Gemeinderat angenommen. Nach der Aufstellung des Baumkatasters durch die VG-Verwaltung sollen im Februar nächsten Jahres die notwendigen Pflegemaßnahmen bzw. Fällungen durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat daher die VGVerwaltung ermächtigt, die hierfür notwendige Beauftragung der erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
Seitens der VG-Verwaltung wurde empfohlen, vor dem Beginn der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet Alzeyer Gasse Ost, 2. BA eine Kampfmittelvorerkundung durchzuführen und hat ein Angebot für diese Leistungen vorgelegt. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot anzunehmen und die Vorerkundung durchzuführen.
Unter TOP 7 wurde über eine Stellungnahme der OG Esselborn im Rahmen der förmlichen Behördenbeteiligung zum Teilflächennutzungsplan Windenergie der VG Alzey-Land beraten. Nachdem die 2016 abgegebene Stellungnahme der OG Esselborn seitens des VG-Rates zwar zur Kenntnis genommen, aber keine Änderung der Planung vorgenommen wurde, hat der Gemeinderat beschlossen, hierzu keine weitere Stellungnahme abzugeben.
Weiterhin wurde über die Kerb 2018 beraten. Diese soll auch im nächsten Jahr wieder im gewohnten Rahmen an drei Tagen durchgeführt werden. Im nicht-öffentlichen Teil wurde über den Verkauf des Anteils der OG Esselborn an einem Bauplatz beschlossen.
Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.
Markus Pinger
Ortsbürgermeister