In seiner 22. Sitzung am 19.05.2016 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst, die hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:

Der in der Sitzung am 18.05.2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 wurden festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, dem Bürgermeister der VG Alzey-Land sowie dessen Beigeordneten die Entlastung erteilt. Hierüber erfolgt noch eine gesonderte Bekanntmachung nach §114 Abs. 2 GemO. Weiterhin wurde über die Verlängerung sowie die Neuaufnahme eines Kommunalkredites beschlossen und die Verbandsgemeindeverwaltung ermächtigt, die Kreditaufnahme vorzunehmen.

Anschließend wurde hinsichtlich der AöR EPAL, an der die Ortsgemeinde beteiligt ist, beschlossen, zum 01. Juni den anteiligen zahlungswirksamen Jahresverlust für 2015 zu übernehmen sowie die anteiligen Treuhand- Anteile mit den dazugehörigen anteiligen Jahresverluste für 2014 und 2015 von der Verbandsgemeinde zu übernehmen.

Ebenso wurde beschlossen, für die weitere Planung des Baugebietes Alzeyer Gasse Ost, 2. BA, das von der Verbandsgemeinde vorgeschlagene Ingenieurbüro mit der notwendigen geologischen Baugrunduntersuchung zu beauftragen.
Abschließend wurde der Beschluss gefasst, dass nach der Lieferung der beauftragten WC-Kabine der Mietpreis für den Grillplatz von bisher 10, - € auf 40, - € angehoben wird.
Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister