In seiner 39. Sitzung am 22.02.2018 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgendende Beschlüsse gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:
Unter TOP 1 wurde zunächst über den Sachstand der Erschließung des Neubaugebietes Alzeyer Gasse berichtet: Aus der beauftragten Kampfmittelvorerkungung konnte für das Projektgebiet keine potentielle Kampfmittelbelastung ermittelt werden. Weiterhin wurde der aktuelle Planungsstand der Ausgleichspflanzungen vorgestellt.
Nach Prüfung und Wertung der bei der Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen eingegangen Angebote durch die VG-Verwaltung wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Straßenbaumaßnahmen (Los 1) an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zum Preis von rd. 146 T€ zu erteilen.
Ebenso wurde beim darauffolgenden TOP einstimmig beschlossen, die technische Absteckung für die Baustraße zum Angebotspreis von rd. 1.300 € an ein Vermessungsbüro zu beauftragen.
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Teilflächennutzungsplan „Siedlungsentwicklung“ der VG Alzey-Land wurden die Ortsgemeinde Esselborn zu Stellungnahme aufgefordert. Zum vorgelegten Entwurf der VG-Verwaltung hat der Gemeinderat drei Beschlüsse über Änderungsvorschläge gefasst:
- Herausnahme der Fläche 10/03 mit einer Fläche von 0,11 ha
- Herausnahme der Fläche 10/04 mit einer Fläche von 0,21 ha.
- Aufnahme des Grundstücks Flur 2, Flurstück 8/8 mit einer Fläche von rd. 0,6 ha als Mischgebiet in den FNP
Unter TOP 4 wurden zum Bauvorhaben Untergasse 3 den beantragten Änderungen der Planung zugestimmt. Ebenso wurde beim darauffolgenden Tagesordnungspunkt zum Bauvorhaben Gartenstraße 9A den beantragten Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt.
Unter TOP 4 wurden zwei Sachspenden – ein klappbarer Trolley sowie der Weihnachtsbaum an der Bushaltestelle – vom Gemeinderat angenommen.
Weiterhin wurde unter TOP 6 über die weitere Organisation des Verbandsgemeinde-Weinfestes 2018 beraten. Beschlüsse wurden zu diesem Tagesordnungpunkt nicht gefasst.
Im nicht-öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.
Markus Pinger
Ortsbürgermeister