Niederschriften der 36. Gemeinderatssitzung am 19.10.2017: Zum Herunterladen hier klicken

Niederschriften der 37. Gemeinderatssitzung am 09.11.2017: Zum Herunterladen hier klicken

 

Die 38. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
Beratung und Beschlußfassung

3. Jahresabschluss 2016
a. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
b. Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
Beratung und Beschlußfassung

4. Annahme von Sachspenden
Beratung und Beschlußfassung

5. OG Esselborn - Ermächtigung zur Auftragsvergabe von Baumpflegearbeiten
Beratung und Beschlußfassung

6. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost – 2. BA; Beauftragung Kampfmittelvorerkundung
Beratung und Beschlußfassung

7. Teilflächennutzungsplan Windenergie der Verbandgemeinde Alzey-Land,
förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlußfassung

8. Kerb 2018
Beratung und Beschlussfassung

9. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil

10. Grundstücksangelegenheiten, hier: Verkauf von Bauplätzen
Beratung und Beschlussfassung

11. Mitteilungen und Anfragen

gezeichnet:
Markus Pinger
Ortsbürgermeister


„Kreuzfahrt“ im Esselborner Bürgerhaus


Im Rahmen des Kultursommers 2017 findet am Samstag, dem 04.11.2017, im Esselborner Bürgerhaus die Musik-Theater-Show "Kreuzfahrt" mit dem Kabarettisten Manfred Kessler statt. Die turbulente Show nimmt das Publikum mit auf eine komödiantische Reise rund um die Welt. Alle sitzen in einem Boot, mittendrin spielt der Schauspieler Manfred Kessler in verschiedenen Rollen und Kostümen die unterschiedlichsten Typen, die uns auf hoher See begegnen.

Theatersketche wechseln sich ab mit Musik aus den 50er/60er Jahren, die zum Mitsingen einlädt, und die Revue zu einem kurzweiligen Theater-Erlebnis abrundet. Aber sehen Sie selbst.

 

 

Die Veranstaltung fängt um 18:00 Uhr mit einem Abendessen im Feuerwehrgerätehaus an. Es werden Schnitzel mit Pommes und einem Salatbuffet für 9,50 € angeboten. Außerdem gibt es Brezeln mit Spundekäs.

Die Theatervorstellung beginnt um 20:00 Uhr im Bürgersaal. Die Karte kostet 8,00 € im Vorver-kauf, an der Abendkasse 10,00 €.

Um besser planen zu können, bitten wir um baldige Anmeldung. Der Kartenvorverkauf findet donnerstags, am 19.10. und 26.10 jeweils von 19:00 bis 20:00 Uhr und am Sonntag, dem 22.10, von 10:00 bis 11:30 Uhr im Alten Schulsaal statt.

Auf Ihr Kommen und einen unterhaltsamen Theaterabend freuen sich der Förderverein und die Freiwillige Feuerwehr Esselborn.

 


Förderverein                   Freiwillige Feuerwehr

Jan Niklas Best                     M. Förster

 

In seiner 31. Sitzung am 06.04.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgendende Beschlüsse gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden:

Die alte Satzung der OG Esselborn über die Erhebung von Feldwegebeiträgen stammt aus dem Jahr 1999. Der GStB hat im Jahr 2012 das Satzungsmuster für diese Satzung überarbeitet, das auch einer mittlerweile stattgefundenen gerichtlichen Überprüfung durch das OLG RLP standgehalten hat. Von der VG-Verwaltung wurde auf dieser Grundlage eine überarbeitete, einheitliche Fassung ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat die von der VG-Verwaltung vorgelegte Neufassung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinberg- und Waldwege“ beschlossen. Nach Ausfertigung wird diese Satzung gesondert bekannt gegeben.

Für den in diesem Jahr anstehenden Besuch in unserer Partnergemeinde Friedrichswalde wurden – nachdem zunächst ein Besuchstermin im Juni im Gespräch war – von Seiten der Partnergemeinde drei Termine für September/Oktober vorgeschlagen. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, diesen TOP zur weiteren Beratung an den Partnerschaftsausschuss zu verweisen.

Vor Beginn der anstehenden Mäharbeiten ist eine Reparatur des gemeindeeigenen Mulchers notwendig, an dem die Zapfwelle ersetzt werden muss. Hierfür wurden drei Angebote eingeholt. Der Gemeinderat hat die Reparatur des Mulchers beschlossen und den Auftrag zur Lieferung der Zapfwelle dem wirtschaftlichsten Bieter erteilt.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Die 31 . Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 06. April 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs und Waldwege
Beratung und Beschlußfassung

2. Besuch der Partnergemeinde Friedrichswalde
Beratung und Beschlussfassung

3. Reparatur Wegemulcher
Beratung und Beschlussfassung

4. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil

5. Mitteilungen und Anfragen

gezeichnet:
Markus Pinger
Orstsbürgermeister

Aus gegebenem Anlass weise ich alle Hundehalter darauf hin, dass nach der § 2 Abs. 1 Satz 2 der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Alzey-Land vom 08.03.2002 auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen Hunde nur angeleint geführt werden dürfen. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern. Blindenhunde sind ausgenommen, sofern sie als solche besonders gekennzeichnet sind.

Nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 ist es ferner verboten, Hunde ohne geeigneten Führer auszuführen oder frei umherlaufen zu lassen sowie sie auf Kinderspielplätze mitzunehmen oder in Brunnen, Weihern oder Wasserbecken baden zu lassen. Nach §2 Abs. 3 müssen Halter und Führer von Hunden müssen dafür sorgen, dass diese öffentliche Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht mehr als verkehrsüblich verunreinigen. Zur unverzüglichen Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer nebeneinander in gleicher Weise verpflichtet.

Nach §5 Abs. 1 Nr. 6 bzw. 7 handelt ordnungswidrig, im Sinne des § 37 des Polizei - und Ordnungsbehördengesetzes wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 1 Satz 2 einen Hund auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslage nicht anleint bzw. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 3 einen Hund außerhalb bebauter Ortslagen nicht sofort und ohne Aufforderung anleint, wenn sich andere Personen nähern. Ebenso handelt nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 2 Ziff . 2 Hunde ohne geeigneten Führer ausführt oder frei umherlaufen lässt sowie sie auf Kinderspielplätze mitnimmt oder in Brunnen, Weihern oder Wasserbecken baden lässt.

Weiterhin handelt nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 2 Abs. 3 als Halter oder Führer von Hunden nicht dafür sorgt, dass diese öffentliche Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht mehr als verkehrsüblich verunreinigen bzw. eingetretene Verunreinigungen nicht unverzüglich beseitigt. Nach § 5 Abs. 4 kann die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 EUR geahndet werden.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

In seiner 30. Sitzung am 16.03.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im nichtöffentlichen Teil folgendenden Beschluss gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht wird:

Dem Gemeinderat wurde der Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans der VG Alzey-Land, Teilplan „Siedlungsentwicklung“ mit Ziel 2030 für die Ortsgemeinde Esselborn vorgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, den vorgestellten Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die Anregung vorzutragen, die Darstellung einer Ökokontofläche nordwestlich des Ortes zu überprüfen sowie die Baulücke „M1“ zu streichen. Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.

Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Die 30. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 16. März 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Alzey-Land, Teilbereich Siedlungsentwicklung
Vorstellung des Vorentwurfs für die Gremien der Ortsgemeinde

2. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil

3. Fahne des Krieger - und Soldatenvereins, Rückgabe durch U.S.
Beratung und Beschlußfassung

4. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost, 2. Teilabschnitt
Sachstandsbericht

5. Verbandsgemeinde-Weinfest 2018
Sachstandsbericht

6. Kerb 2017
Beratung und Beschlußfassung

7. Mitteilungen und Anfragen

 

gezeichnet:
Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

Am letzten Samstag hatten sich neun freiwillige Helfer die Zeit genommen, um die notwendigen Pflegearbeiten an der Ausgleichsfläche rund um das Neubaugebiet auszuführen. Durch ihren Einsatz haben die Pflanzen – und auch die Anlieger – nun wieder Licht und Luft bekommen, so dass sich die Fläche weiter entwickeln kann und sich wieder ein gleichmäßiges Bild ergibt. Für ihre tatkräftige Unterstützung möchte ich mich bei allen Helfern herzlich bedanken.

 

Markus Pinger
Ortsbürgermeister

 

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