Aktuelles
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Die 39. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 um 20:00 Uhr ,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost – 2. BA; Beauf tragung Tiefbautechn. Erschließung
Beratung und Beschlußfassung
2. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost – 2. BA; Beauf tragung technische Absteckung
Beratung und Beschlußfassung
3. Teilflächennutzungsplan Siedlungsentwicklung der Verbandgemeinde Alzey-Land, förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlußfassung
4. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB,
hier: Untergasse 3, Fassadenänderung, Einbau einer zusätzlichen Eingangstüre
Beratung und Beschlußfassung
5. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB,
hier: Gartenstraße 9A, Antrag auf mehrere Abweichungen
Beratung und Beschlußfassung
6. Verbandsgemeinde-Weinfest 2018
Beratung und Beschlussfassung
7. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
8. Mitteilungen und Anfragen
gezeichnet :
Markus Pinger
Ortsbürgermeister
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Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich auch im Namen des Gemeinderates einen guten Start in das neue Jahr 2018. Für dieses Jahr sind einige besondere Projekte geplant, über die wir Sie informieren und die Umsetzung mit Ihnen diskutieren möchten.
Daher findet am Freitag, den 26. Januar 2018 ab 16:00 Uhr eine Einwohnerversammlung im Bürgerhaus statt. Die Themen sind:
- Neugestaltung des Spielplatzes in der Kettenheimer Straße
- Durchführung des Verbandsgemeinde-Weinfestes 2018 in Kettenheim
Da es bei dem ersten Punkt vor allem auch um Art und Größe der Spielgeräte gehen wird, sind dazu natürlich alle Kinder herzlich eingeladen und ausdrücklich willkommen – daher auch der frühe Beginn der Veranstaltung um 16:00 Uhr.
Voraussichtlich ab 17:00 Uhr werden wir dann zum VG-Weinfest 2018 kommen. Nachdem im Lauf des letzten Jahr von der Verbandsgemeinde gemeinsam mit den anderen Gemeinden des Kettenheimer Grundes die Grobkonzeption abgestimmt wurde, hat im Dezember die konkrete Planung und Vorbereitung begonnen.
Nehmen Sie teil und diskutieren Sie mit, denn unsere Dorfgemeinschaft lebt vom Mitmachen!
Markus Pinger
Ortsbürgermeister
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Anfang Dezember wurde durch unbekannte Täter in der Gartenstraße aus einem der beiden Straßenbäume der mittige Leitast herausgeschnitten.
Diese Sachbeschädigung der gemeindeeigenen Bäume wurde nach der im November durch die VG-Verwaltung erfolgten Ersterfassung des Baumkatasters und wenige Tage vor geplanten Rückschnittmaßnahmen ausgeführt. Der Baumfrevel wurde der Unteren Naturschutzbehörde angezeit, die sich die Situation vor Ort angesehen hat: Durch den unfachmännischen Schnitt kann Wasser in die Schnittfläche eindringen und es muss damit gerechnet werden, dass der Baum abstirbt und ersetzt werden muss. Bei allen nicht mit der Gemeindeverwaltung abgestimmten Eingriffen in den vorhandenen Gehölzbestand handelt es sich um eine Sachbeschädigung nach § 303 StGB, zukünftig wird in jedem Fall Strafanzeige erstattet. Ich bitte alle Einwohnerinnen und Einwohner um Beachtung und einen entsprechend rücksichtvollen Umgang mitGemeindeeigentum.
Markus Pinger
Ortsbürgermeister
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Allen Mibürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich auch im Namen des Gemeinderates einen guten Start in das neue Jahr 2018. Für dieses Jahr sind einige besondere Projekte geplant, über die wir Sie informieren und die Umsetzung mit Ihnen diskutieren möchten.
Daher findet am Freitag, den 26. Januar 2018 ab 16:00 Uhr eine Einwohnerversammlung im Bürgerhaus statt. Die Themen sind:
- Neugestaltung des Spielplatzes in der Kettenheimer Straße
- Durchführung des Verbandsgemeinde-Weinfestes 2018 in Kettenheim
Da es bei dem ersten Punkt vor allem auch um Art und Größe der Spielgeräte gehen wird, sind dazu natürlich alle Kinder herzlich eingeladen und ausdrücklich willkommen – daher auch der frühe Beginn der Veranstaltung um 16:00 Uhr.
Voraussichtlich ab 17:00 Uhr werden wir dann zum VG-Weinfest 2018 kommen. Nachdem im Lauf des letzten Jahr von der Verbandsgemeinde gemeinsam mit den anderen Gemeinden des Kettenheimer Grundes die Grobkonzeption abgestimmt wurde, hat im Dezember die konkrete Planung und Vorbereitung begonnen.
Nehmen Sie teil und diskutieren Sie mit, denn unsere Dorfgemeinschaft lebt vom Mitmachen!
Markus Pinger
Ortsbürgermeister
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In seiner 38. Sitzung am 14.12.2017 hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Esselborn im öffentlichen Teil folgendende Beschlüsse gefasst, der hiermit entsprechend § 41 Abs. 5 GemO bekannt gemacht werden: Zur Einwohnerfragestunde lagen keine Anfragen vor.
Unter TOP 2 wurde der Haushalt für das Jahr 2018 beraten und die Haushaltssatzung der OG Esselborn für das Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung wird diese gesondert bekannt gegeben.
Der in der Sitzung am 25.10.2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurden festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, dem Bürgermeister der VG Alzey-Land sowie dessen Beigeordneten die Entlastung erteilt. Hierüber erfolgt noch eine gesonderte Bekanntmachung nach §114 Abs. 2 GemO. Unter TOP 4 wurden zwei Sachspenden – ein klappbarer Trolley sowie der Weihnachtsbaum an der Bushaltestelle – vom Gemeinderat angenommen. Nach der Aufstellung des Baumkatasters durch die VG-Verwaltung sollen im Februar nächsten Jahres die notwendigen Pflegemaßnahmen bzw. Fällungen durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat daher die VGVerwaltung ermächtigt, die hierfür notwendige Beauftragung der erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
Seitens der VG-Verwaltung wurde empfohlen, vor dem Beginn der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet Alzeyer Gasse Ost, 2. BA eine Kampfmittelvorerkundung durchzuführen und hat ein Angebot für diese Leistungen vorgelegt. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot anzunehmen und die Vorerkundung durchzuführen.
Unter TOP 7 wurde über eine Stellungnahme der OG Esselborn im Rahmen der förmlichen Behördenbeteiligung zum Teilflächennutzungsplan Windenergie der VG Alzey-Land beraten. Nachdem die 2016 abgegebene Stellungnahme der OG Esselborn seitens des VG-Rates zwar zur Kenntnis genommen, aber keine Änderung der Planung vorgenommen wurde, hat der Gemeinderat beschlossen, hierzu keine weitere Stellungnahme abzugeben.
Weiterhin wurde über die Kerb 2018 beraten. Diese soll auch im nächsten Jahr wieder im gewohnten Rahmen an drei Tagen durchgeführt werden. Im nicht-öffentlichen Teil wurde über den Verkauf des Anteils der OG Esselborn an einem Bauplatz beschlossen.
Die Mitteilungen und Anfragen werden mit der Bekanntmachung der formellen Niederschrift im Aushang und auf der Homepage der Ortsgemeinde Esselborn bekannt gegeben.
Markus Pinger
Ortsbürgermeister
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Niederschriften der 36. Gemeinderatssitzung am 19.10.2017: Zum Herunterladen hier klicken
Niederschriften der 37. Gemeinderatssitzung am 09.11.2017: Zum Herunterladen hier klicken
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Die 38. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Esselborn findet statt
am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 um 20:00 Uhr,
im Alten Schulsaal im Rathaus Esselborn, Obergasse 11
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018
Beratung und Beschlußfassung
3. Jahresabschluss 2016
a. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
b. Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
Beratung und Beschlußfassung
4. Annahme von Sachspenden
Beratung und Beschlußfassung
5. OG Esselborn - Ermächtigung zur Auftragsvergabe von Baumpflegearbeiten
Beratung und Beschlußfassung
6. Baugebiet Alzeyer Gasse Ost – 2. BA; Beauftragung Kampfmittelvorerkundung
Beratung und Beschlußfassung
7. Teilflächennutzungsplan Windenergie der Verbandgemeinde Alzey-Land,
förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Beratung und Beschlußfassung
8. Kerb 2018
Beratung und Beschlussfassung
9. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten, hier: Verkauf von Bauplätzen
Beratung und Beschlussfassung
11. Mitteilungen und Anfragen
gezeichnet:
Markus Pinger
Ortsbürgermeister